Modernisierung des Genossenschaftsrechts: Mehr Attraktivität und Digitalisierung
Ein neuer Gesetzesentwurf bringt frischen Wind für Genossenschaften: Der Fokus Liegt auf digitalen Prozessen, schnelleren Gründungen und einer Stärkung der Rechtssicherheit.
Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) hat einen Referentenentwurf zur Modernisierung des Genossenschaftsrechts veröffentlicht. Ziel ist es, Genossenschaften zukunftsfähiger zu gestalten, ihre Gründung zu erleichtern und zugleich Missbrauch einzudämmen. Anlass ist das von den Vereinten Nationen ausgerufene „Internationale Jahr der Genossenschaften 2025“. Genossenschaften übernehmen wichtige gesellschaftliche Aufgaben: Sie stärken die regionale Wirtschaft, bieten bezahlbaren Wohnraum und fördern die Energiewende. Die gesetzlichen Neuerungen sollen diesen Beitrag absichern und weiterentwickeln.
Digitale Prozesse stärken
Die Reform stellt die Digitalisierung in den Mittelpunkt. Es gilt Textform statt Schriftform. Rechtsverbindliche Dokumente können künftig einfacher digital erstellt und übermittelt werden. Klarstellungen im Gesetz erleichtern die virtuelle Durchführung von Generalversammlungen und Beschlussfassungen. Die Informationsversorgung der Mitglieder kann digital erfolgen – rechtssicher und zeitgemäß.
Attraktivität der Rechtsform steigern
Der Gesetzentwurf sieht auch strukturelle Verbesserungen vor. Die Gründung einer Genossenschaft soll einfacher und schneller möglich sein. Dabei sind Erfahrungen und Rückmeldungen aus der genossenschaftlichen Praxis im Gesetzentwurf berücksichtigt worden.
Gegen Missbrauch vorgehen
Die rechtliche Absicherung der Genossenschaften wird weiter gestärkt. Der Gesetzentwurf enthält Erweiterte Prüfungsrechte, dadurch erhalten Genossenschaftsverbände mehr Rechte und Pflichten bei der Überwachung. Geleichzeitig werden durch ergänzende Regelungen frühere Gesetzesänderungen (2017, 2020) gezielt weiterentwickelt.
Fazit: Ein wichtiger Schritt für die Zukunft
Die geplante Reform macht die genossenschaftliche Rechtsform moderner, effizienter und sicherer. Sie stärkt die Bedeutung der Genossenschaft als tragende Säule einer sozial orientierten Wirtschaft. Noch bis zum 30. Juli 2025 können Verbände und Interessierte Stellung nehmen.
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