Markenrecht

Markenrecht Beratung in Gießen Mittelhessen

Markenrecht - Beratung in Gießen

Marken dienen der Kennzeichnung von Waren und auch Dienstleistungen eines Unternehmens. Dabei werden durch das Markenrecht als Teilgebiet des gewerblichen Rechtsschutzes Zeichen geschützt, die geeignet sind, ein Unternehmen durch dieses Zeichen von anderen abzugrenzen. Kennzeichenrecht: Schutzfähig sind beispielsweise Wörter, Buchstaben, Zahlen und Abbildungen aber auch Klänge, Farben und Multimediazeichen.

Wir unterstützen Sie bei allen Sachverhalten, die das Markenrecht betreffen, insbesondere bei der Anmeldung, Übertragung, Löschung einer Marke. Wir vertreten ihre gewerblichen Schutzrechte und beraten bei Abmahnungen, Markenrechtsverletzungen und Unterlassungserklärungen.
 

Leistungen im Überblick:

  • Markenrecht - Anmeldung, Übertragung, Löschung von Marken
     
  • Gerichtliche und außergerichtliche Geltendmachung Ihrer Schutzrechte
     
  • Gestaltung individueller Abmahnungen und Unterlassungserklärungen bei Markenrechtsverletzungen
Markenanmeldung in Gießen Mittelhessen
Markenanmeldung in Gießen Mittelhessen

Markenanmeldung:

Wir übernehmen gerne die Markenanmeldung für Sie, sowohl bei dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) für das gesamte Bundesgebiet als auch beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) für das gesamte Gebiet der Europäischen Union. Falls Sie Ihre Marke auch in anderen Ländern als der Europäischen Union anmelden möchten, führen wir auch eine Markenanmeldung bei der Weltorganisation für Geistiges Eigentum (WIPO) für Sie durch.

Unser Leistungskatalog: (je nach Vereinbarung)

  • Eintragungsfähigkeitsprüfung – Prüfung d. Eintragungschancen
  • Erstellen Ihres persönlichen Waren- und Dienstleistungsverzeichnis
  • Markenanmeldung bei DPMA, EUIPO und WIPO
  • Vertretung gegenüber den verschiedenen Markenämtern
  • Umfassende Identitäts- und Ähnlichkeitsprüfung. So wird das Risiko einer Ablehnung durch das Markenamt minimiert und möglichen Abmahnungen und Widersprüchen Dritter vorgebeugt.
  • Erstellung eines umfassenden Prüfungsberichts
  • Bewertung des Konfliktrisikos
  • Übersendung der Markenurkunde nach erfolgreicher Eintragung
  • Verteidigung bei markenrechtlichen Abmahnungen
  • Markenüberwachungen
  • Markenverwaltung, insb. Wahrung amtlicher Fristen

Die Einzelheiten Ihrer Markenanmeldung erörtern wir mit Ihnen. Kontaktieren Sie uns zu diesem Zweck gerne.

Aktuelle Informationen und Urteile in 2022

zum Themenbereich Markenrecht, Datenschutz und Gewerblicher Rechtsschutz

Löschung einer Marke bei Nichtbenutzung

Wird eine geschützte Marke nicht regelmäßig und ernsthaft benutzt, droht dem Markeninhaber eine Löschung seiner Marke. Dabei verfällt der Schutz der Marke.

Dies musste vor kurzem erst Apple bei einem Streit vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH Urt. v. 08.06.2022 – Az. T-26/21; T-27/21 und T-28/21) erfahren. Der Technologiekonzern klagte mehrfach gegen Entscheidungen des Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO), welches drei Marken des Konzerns für verfallen erklärt hatte.

 

Zum Blog-Artikel

Ihr Berater:

Rechtsanwalt Torsten Höcker

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Torsten Höcker

Position:

Rechtsanwalt

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